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Briefing Papier zum Zero Draft des UN-Treaty

Art.-Nr.: 2019-06

Erscheinungsjahr: 2019

Im Juni 2014 beschloss der UN-Menschenrechtsrat die Einrichtung einer zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines verbindlichen UN-Abkommens zu Wirtschaft und Menschenrechten. Seither haben vier Tagungen der Arbeitsgruppe stattgefunden. Im Juli 2018 wurde von dem ecuadorianischen Vorsitz ein erster Abkommensentwurf (Zero Draft) vorgelegt, der bei der vierten Tagung der UN-Arbeitsgruppe im Oktober 2018 diskutiert wurde. Bis Ende Februar 2019 kann dieser Entwurf von den Staaten kommentiert werden.

Das vorliegende, im Rahmen des zivilgesellschaftlichen Bündnisses Treaty Alliance Deutschland entstandene Briefing-Papier diskutiert in politischen Diskussionen vorgebrachte Gegenargumente zum gesamten Prozess oder zu Inhalten des Zero Draft und formuliert Lösungsvorschläge.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 4 Seiten)

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Briefing Papier zum Zero Draft des UN-Treaty

Art.-Nr.: 2019-06

Erscheinungsjahr: 2019

Im Juni 2014 beschloss der UN-Menschenrechtsrat die Einrichtung einer zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines verbindlichen UN-Abkommens zu Wirtschaft und Menschenrechten. Seither haben vier Tagungen der Arbeitsgruppe stattgefunden. Im Juli 2018 wurde von dem ecuadorianischen Vorsitz ein erster Abkommensentwurf (Zero Draft) vorgelegt, der bei der vierten Tagung der UN-Arbeitsgruppe im Oktober 2018 diskutiert wurde. Bis Ende Februar 2019 kann dieser Entwurf von den Staaten kommentiert werden.

Das vorliegende, im Rahmen des zivilgesellschaftlichen Bündnisses Treaty Alliance Deutschland entstandene Briefing-Papier diskutiert in politischen Diskussionen vorgebrachte Gegenargumente zum gesamten Prozess oder zu Inhalten des Zero Draft und formuliert Lösungsvorschläge.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 4 Seiten)

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