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Positionspapier der Treaty Alliance Deutschland zum UN-Treaty-Prozess: Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft

Art.-Nr.: 2017-54

Erscheinungsjahr: 2017

Handels- und Investitionsschutzabkommen erleichtern Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen Investoreninteressen mit einklagbaren Rechten. Zwar sind die Menschenrechte ein Grundpfeiler des Völkerrechts, doch für ihren Schutz bei weltweiten Unternehmenstätigkeiten gibt es bislang nur freiwillige Leitprinzipien. Das muss sich ändern, denn Menschenrechte brauchen Verbindlichkeit!
Mit dem sogenannten „UN-Treaty-Prozess“ soll ein internationales Menschenrechtsabkommen erarbeitet werden, das für die Vertragsparteien verbindlich ist, klare Regeln für Unternehmen schafft und damit den Betroffenen Klagemöglichkeiten eröffnet. Seit 2015 verhandelt eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe bei den Vereinten Nationen über das künftige Abkommen.

In der Treaty Alliance (www.treatymovement.com) haben sich mehr als 1000 zivilgesellschaftliche Organisationen und Einzelpersonen zu einem internationalen Bündnis zusammengeschlossen, um den Prozess hin zu einem globalen Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen zu unterstützen. Das vorliegende Positionspapier wurde erstellt von den folgenden Mitgliedsorganisationen der Treaty Alliance Deutschland (www.cora-netz.de/treaty): Attac Deutschland, Brot für die Welt, BUND, Christliche Initiative Romero, CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, FEMNET, FIAN Deutschland, Forschungs-und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika, Forum Fairer Handel, Forum Umwelt und Entwicklung, Global Policy Forum, INKOTA-netzwerk, medico international, MISEREOR, PowerShift, SÜDWIND, WEED. Die darin veröffentlichten Positionen werden von den Mitgliedsorganisationen des Netzwerks im Rahmen ihres Mandats mitgetragen.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 20 Seiten)

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Bündniszeitung "Menschenrechte vor Profit" der Treaty Alliance Deutschland

Art.-Nr.: 2017-49

Erscheinungsjahr: 2017

Wenn Handels- und Investitionsabkommen mit Menschenrechten in Konflikt geraten, ziehen Letztere meist den Kürzeren. Ein UN-Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen (UN-Treaty) böte die Chance, den Vorrang von Menschenrechten im Völkerrecht festzuschreiben. Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hat nun eine Bündniszeitung als taz-Beilage veröffentlicht. Die Autorinnen und Autoren beschäftigen sich in ihren Artikeln mit den folgenden Fragen: Welche Lehren können aus den Debatten um TTIP mit Blick auf den UN-Treaty-Prozess gezogen werden? Warum ist staatliche Regulierung notwendig, um Sklavenarbeit zu unterbinden? Welche Rechtslücken bestehen in Deutschland? Warum werden Agrarkonzerne und Investoren bislang nicht für Landraub zur Rechenschaft gezogen? Warum reicht es nicht, die „Macht der KonsumentInnen“ zu beschwören? Wie müssen Arbeitsinspektionen ausgestaltet sein, um ArbeitnehmerInnenrechte global wirksam durchzusetzen?

(Unter Mitarbeit von Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

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Fact Sheet: Rohstoffe für Handys und Co. Tansania. Entwicklungschancen durch Mobilfunknutzung

Art.-Nr.: 2017-41

Erscheinungsjahr: 2017

Der weltweit wachsende Markt für Mobilfunk und Elektronik bringt durch seinen Bedarf an Rohstoffen vielerorts problematische Folgen für Mensch und Umwelt mit sich. Dass die zunehmende Verbreitung von Mobiltelefonen zugleich auch Entwicklungschancen bietet, lässt sich am Beispiel Tansanias aufzeigen: Das wirtschaftlich wachsende Land erlebt einen Boom in der Mobilfunknutzung. Die Verbreitung von Mobiltelefonen verschafft Menschen neuen Zugang zu Zahlungsmöglichkeiten, Gesundheitsdienstleistungen, wichtigen Informationen und Kommunikationswegen. Eine junge Gründerszene entdeckt das Potential von Apps, die auf die Bedürfnisse der Bevölkerung zugeschnitten sind.

(Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

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Fact Sheet: Mission gescheitert? Die Internationale Arbeitsorganisation und ihr Einsatz für menschenwürdige Arbeit

Art.-Nr.: 2017-37

Erscheinungsjahr: 2017

Die Kriegserfahrungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts, aber auch die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und sozialen Verwerfungen des 19. Jahrhunderts führten zur Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die erstmals Arbeits- und Sozialrechte im Völkerrecht verankerte. Mit der ILO sollten Rahmenbedingungenfür menschenwürdige Arbeit geschaffen, die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Menschen verbessert und so der Weltfrieden gesichert werden.    

(Dr. Sabine Ferenschild, 6 Seiten)

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Fact Sheet: Rohstoffe für Handys und Co. Goldabbau auf den Philippinen

Art.-Nr.: 2017-30

Erscheinungsjahr: 2017

Handys, Laptops, Elektroautos: In jedem elektrischen Gerät werden feine Golddrähte verbaut. Damit nutzen wir täglich nicht nur einen der wertvollsten Rohstoffe dieser Erde, sondern sind auch mit den oft problematischen Folgen des Goldabbaus für Menschen und Umwelt verbunden. Ein Beispiel dafür ist der Goldabbau auf den Philippinen, bei dem auch Kinderarbeit eine Rolle spielt.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 4 Seiten)

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Ja, ich will. Nachhaltig und Fair. Eine Broschuere zum Fairheiraten

Art.-Nr.: 2017-28

Erscheinungsjahr: 2017

Von der Wahl der Trauringe, der Hochzeitskleidung und -schuhe über das Hochzeitsbuffet, den Blumenschmuck und Geschenke bis hin zu den Flitterwochen: In dieser Broschüre erhalten Sie Anregungen, wie Sie Akzente für eine nachhaltigere und fairere Welt setzen können.

(28 Seiten)

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Fact Sheet: Rohstoffe für Handys und Co.: Kupferabbau in Sambia

Art.-Nr.: 2016-59

Erscheinungsjahr: 2016

Als besonders guter Stromleiter ist Kupfer aus der Elektrotechnik nicht wegzudenken. In Sambias Kupfergürtel führten die Umweltfolgen des gestiegenen Abbaus jedoch zu zahlreichen Erkrankungen der vor Ort lebenden Bevölkerung. Die Gewinne des Kupferbooms blieben durch niedrige Abgaben und eine Praxis der Steuervermeidung aber vor allem bei den internationalen Unternehmen.

(Friedel Hütz-Adams, Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

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Fact Sheet: Rohstoffe für Handys und Co.: Zinnabbau in Indonesien

Art.-Nr.: 2016-57

Erscheinungsjahr: 2016

Im Durchschnitt befindet sich etwa 1 Gramm Zinn in einem Smartphone. Teilweise stammt dieses aus Indonesien. Dort, auf den „Zinninseln“ Bangka und Belitung, verwandelt der Zinnabbau Regenwälder und Felder in zerklüftete Kraterlandschaften. Immer wieder werden Menschen in den Zinnminen verschüttet. Der Abbau am Meeresboden zerstört wertvolle Korallenriffe und gefährdet die Existenz zahlreicher Fischer.  

(Friedel Hütz-Adams, Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

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Fact Sheet: Rohstoffe für Handys und Co.: Lithiumabbau in Argentinien

Art.-Nr.: 2016-56

Erscheinungsjahr: 2016

Handys, Laptops, Elektroautos: Alles, was starke Akkus braucht, verbindet uns mit den Salzseen der südlichen Anden in Nord-Argentinien und den indigenen Gemeinschaften, die dort leben. Denn in dieser Region wird zunehmend Lithium abgebaut – das Metall, das für gute Speicherkapazität sorgt.

(Friedel Hütz-Adams, Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

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Fact Sheet: Die Wertschöpfungskette von Mobiltelefonen

Art.-Nr.: 2016-55

Erscheinungsjahr: 2016

Ein Mobiltelefon besteht aus bis zu 60 Stoffen, der größte Teil davon sind Metalle. Die Metalle werden aus Erzen gewonnen, die aus verschiedensten Staaten stammen können. Sie werden bei der Weiterverarbeitung zu den Einzelteilen der Mobiltelefone oft mehrfach über Landesgrenzen hinweg transportiert. Bei der Förderung der Rohstoffe gibt es große soziale und ökologische Probleme.

(Friedel Hütz-Adams, 4 Seiten)

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