Mit dem Begriff „Seidenstraße“ verbinden viele eine alte Handelsroute zwischen Europa und Asien aus lange vergangenen Zeiten. Doch neben der historischen Seidenstraße, die vom 2. Jahrhundert v. Chr. bis zum 13. Jahrhundert die wichtigste Handelsverbindung zwischen Europa und Asien war, treibt die Volksrepublik China seit einigen Jahren ein global angelegtes Infrastrukturprojekt unter dem Namen „Neue Seidenstraße“ oder „Belt and Road Initiative“ voran. Außen- und wirtschaftspolitisch will China durch vielfältigere und bessere
Transportwege die globale Nachfrage nach chinesischen Produkten steigern, sich den Zugang zu Rohstoffen sichern und nicht zuletzt auch durch den Ausbau von Handelsverbindungen über Land das Risiko möglicher Blockaden von Seewegen (zum Beispiel durch die USA) minimieren. Für eine (noch) bessere Integration Chinas in globale Wertschöpfungsketten bildet die „Neue Seidenstraße“ also die infrastrukturelle Grundlage. Entlang der verschiedenen Routen werden Produktionszentren geschaffen, über die Rohstoffe, Vorprodukte und Endprodukte schneller und verlässlicher transportiert und mit den Zielmärkten verbunden werden können.
Die Studie zeigt, dass die chinesische Textilindustrie von der Neuen Seidenstraße“ profitiert, da Export und Import von Waren über bessere Handelswege erleichtert und chinesische Investitionen in die Textilindustrie der Partnerländer der Seidenstraße ermöglicht werden. Doch dies ist ein zweischneidiges Schwert. Wirtschaftliche Entwicklung, die sich die Regierung Kambodschas erhofft und in Xinjiang zu beobachten ist, trägt nur dann zu nachhaltiger Entwicklung bei, wenn Menschen- und Arbeitsrechte berücksichtigt, die lokalen Bevölkerungen beteiligt und auch gute Umweltstandards eingehalten werden.

(Dr. Sabine Ferenschild, 20 Seiten)

Die Autonome Region Xinjiang im Westen Chinas gehört zu den wichtigsten Baumwollanbauregionen der Welt. Seit Jahren ist bekannt, dass die dort lebende muslimische Minderheit – die Uigur*innen- massiv unterdrückt wird. Aktuelle Recherchen zeigen nun, dass Uigur*innen und andere Minderheiten in Xinjiang auch zur Arbeit in globalen Wertschöpfungsketten, u.a. der Textilproduktion, gezwungen werden. Damit besteht ein hohes Risiko, dass Textilien und Bekleidung, die in Europa verkauft werden, unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt werden.

(Patrick Wulf)

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Seit 2015 verhandelt eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe bei den Vereinten Nationen über ein verbindliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten (UN-Treaty). Das Abkommen soll für alle Vertragsstaaten verbindlich sein, klare Regeln für Unternehmen schaffen und Betroffenen von Menschenrechtsverstößen Klagemöglichkeiten eröffnen.
Gemeinsam mit über 26 weiteren Organisationen engagiert sich SÜDWIND in der Treaty Alliance Deutschland, um den Prozess hin zu einem UN-Treaty zu Wirtschaft und Menschenrechten zu unterstützen und die Bundesregierung zur konstruktiven Mitarbeit am Prozess aufzufordern. Die Forderungen des Bündnisses sind in diesem aktualisierten Positionspapier zu finden.
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(Eva-Maria Reinwald u.a., 20 Seiten)