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Erscheinungsjahr: 2021
Ist eine Partnerschaft der Europäischen Union mit den afrikanischen Ländern auf Augenhöhe möglich? Angesichts der dramatischen Folgen der Covid-19-Pandemie ist diese Frage nicht einfach zu beantworten. Die EU ist heute zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Ihr Blick auf die Länder der Südsahara bleibt auf die Themen Migration und Flucht bezogen. In der vorliegenden Studien werden die Chancen und Risiken, die eine starke wirtschaftliche Entwicklung im Nachbarkontinent für die EU bietet, unter die Lupe genommen.
(Dr. Pedro Morazán, 39 Seiten)
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Erscheinungsjahr: 2021 (aktualisierte Neufassung)
Damit Unternehmen Menschenrechte und Umweltstandards auch im Ausland achten und die Rechte von Betroffenen wirksam geschützt werden, braucht es verbindliche Regeln. Dass diese hart erkämpft werden müssen, zeigen die Verfahren zu nationalen Lieferkettengesetzen. Der seit 2014 laufende Prozess über ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten (UN-Treaty) bringt das Thema auf die globale Ebene. Worum es dabei geht, erklärt dieser Kurzflyer.
(aktualisierte Neuauflage, Eva-Maria Reinwald u.a., 2 Seiten)
Die Einhaltung von Arbeitsrechten muss Kernelement des globalen Infrastrukturprojekts „Neue Seidenstraße“ werden.
(Dr. Sabine Ferenschild, 4 Seiten)
Mit dem Begriff „Seidenstraße“ verbinden viele eine alte Handelsroute zwischen Europa und Asien aus lange vergangenen Zeiten. Doch neben der historischen Seidenstraße, die vom 2. Jahrhundert v. Chr. bis zum 13. Jahrhundert die wichtigste Handelsverbindung zwischen Europa und Asien war, treibt die Volksrepublik China seit einigen Jahren ein global angelegtes Infrastrukturprojekt unter dem Namen „Neue Seidenstraße“ oder „Belt and Road Initiative“ voran. Außen- und wirtschaftspolitisch will China durch vielfältigere und bessereTransportwege die globale Nachfrage nach chinesischen Produkten steigern, sich den Zugang zu Rohstoffen sichern und nicht zuletzt auch durch den Ausbau von Handelsverbindungen über Land das Risiko möglicher Blockaden von Seewegen (zum Beispiel durch die USA) minimieren. Für eine (noch) bessere Integration Chinas in globale Wertschöpfungsketten bildet die „Neue Seidenstraße“ also die infrastrukturelle Grundlage. Entlang der verschiedenen Routen werden Produktionszentren geschaffen, über die Rohstoffe, Vorprodukte und Endprodukte schneller und verlässlicher transportiert und mit den Zielmärkten verbunden werden können. Die Studie zeigt, dass die chinesische Textilindustrie von der Neuen Seidenstraße“ profitiert, da Export und Import von Waren über bessere Handelswege erleichtert und chinesische Investitionen in die Textilindustrie der Partnerländer der Seidenstraße ermöglicht werden. Doch dies ist ein zweischneidiges Schwert. Wirtschaftliche Entwicklung, die sich die Regierung Kambodschas erhofft und in Xinjiang zu beobachten ist, trägt nur dann zu nachhaltiger Entwicklung bei, wenn Menschen- und Arbeitsrechte berücksichtigt, die lokalen Bevölkerungen beteiligt und auch gute Umweltstandards eingehalten werden.
(Dr. Sabine Ferenschild, 20 Seiten)
Erscheinungsjahr: 2020
Im Jahr 2013 verkündete der chinesische Präsident Xi Jinping die Entstehung einer „Belt and Road Initiative“ (BRI), um die regionale Verbundenheit für eine bessere Zukunft auszubauen. Inspiriert von der legendären 6400 km langen Seidenstraße, die seit der Antike das Reich der Mitte mit Europa verband und die nicht nur der Handel mit Seide prägte, bezeichnete er die BRI als Neue Seidenstraße. Die BRI wurde von Beginn an als ein ehrgeiziges Projekt zur Ankurbelung des interna-tionalen Handels und der Investitionsströme angekündigt. Inzwischen besteht aber auch kein Zweifel daran, dass mit Hilfe der Neuen Seidenstraße nicht nur wirtschaftliche, sondern auch geopolitische und militärische Ziele erreicht werden sollen. China ist eine aufstrebende globale Macht geworden. Die Neue Seidenstraße hat schon jetzt erhebliche Auswirkungen auf den Globalen Süden.
(Dr. Pedro Morazán, 4 Seiten)
Die Autonome Region Xinjiang im Westen Chinas gehört zu den wichtigsten Baumwollanbauregionen der Welt. Seit Jahren ist bekannt, dass die dort lebende muslimische Minderheit – die Uigur*innen- massiv unterdrückt wird. Aktuelle Recherchen zeigen nun, dass Uigur*innen und andere Minderheiten in Xinjiang auch zur Arbeit in globalen Wertschöpfungsketten, u.a. der Textilproduktion, gezwungen werden. Damit besteht ein hohes Risiko, dass Textilien und Bekleidung, die in Europa verkauft werden, unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt werden.
(Patrick Wulf)
Year of publication: 2019
On 26 June 2014 the UN Human Rights Commission approved a resolution to form a working group to elaborate a legally binding instrument to regulate the activities of transnational corporations and other companies with regard to compliance with human rights standards (‘Treaty Process’). The working group has met four times since then. In July 2018 the Ecuadorian chair submitted a first draft treaty (Zero Draft) which was debated at the fourth meeting of the UN working group in October 2018. The states were invited to comment on this draft until end-February 2019. The present briefing paper discusses objections raised in political debates to the overall process or to contents of the Zero Draft and formulates proposed solutions.
(Eva-Maria Reinwald u.a., 4 pages)
Erscheinungsjahr: 2019
Seit 2015 verhandelt eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe bei den Vereinten Nationen über ein verbindliches Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten (UN-Treaty). Das Abkommen soll für alle Vertragsstaaten verbindlich sein, klare Regeln für Unternehmen schaffen und Betroffenen von Menschenrechtsverstößen Klagemöglichkeiten eröffnen.Gemeinsam mit über 26 weiteren Organisationen engagiert sich SÜDWIND in der Treaty Alliance Deutschland, um den Prozess hin zu einem UN-Treaty zu Wirtschaft und Menschenrechten zu unterstützen und die Bundesregierung zur konstruktiven Mitarbeit am Prozess aufzufordern. Die Forderungen des Bündnisses sind in diesem aktualisierten Positionspapier zu finden..
(Eva-Maria Reinwald u.a., 20 Seiten)
Handels- und Investitionsschutzabkommen erleichtern Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen ihre Interessen mit einklagbaren Rechten. Für den Schutz der Menschenrechte bei weltweiten Unternehmenstätigkeiten gibt es dagegen nur freiwillige Leitprinzipien. Das muss sich ändern, denn Menschenrechte brauchen Verbindlichkeit! Die Weltgemeinschaft braucht ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten!Der Kurzflyer der Treaty Alliance Deutschland, in der SÜDWIND mitwirkt, informiert über den UN-Prozess für weltweit verbindliche Regeln zu Wirtschaft und Menschenrechten.
Im Juni 2014 beschloss der UN-Menschenrechtsrat die Einrichtung einer zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines verbindlichen UN-Abkommens zu Wirtschaft und Menschenrechten. Seither haben vier Tagungen der Arbeitsgruppe stattgefunden. Im Juli 2018 wurde von dem ecuadorianischen Vorsitz ein erster Abkommensentwurf (Zero Draft) vorgelegt, der bei der vierten Tagung der UN-Arbeitsgruppe im Oktober 2018 diskutiert wurde. Bis Ende Februar 2019 kann dieser Entwurf von den Staaten kommentiert werden.
Das vorliegende, im Rahmen des zivilgesellschaftlichen Bündnisses Treaty Alliance Deutschland entstandene Briefing-Papier diskutiert in politischen Diskussionen vorgebrachte Gegenargumente zum gesamten Prozess oder zu Inhalten des Zero Draft und formuliert Lösungsvorschläge.
(Eva-Maria Reinwald u.a., 4 Seiten)
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Eine Übersicht über alle verfügbaren Publikationen zu allen Themen (1995-heute) finden Sie hier.
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