Publikationen

FS Geld in Bewegung – Warum Heimatüberweisungen billiger, sicherer und schneller werden müssen

Art.-Nr.: 2018-06

Erscheinungsjahr: 2018

Für viele Menschen in Entwicklungsländern sind Heimatüberweisungen die Haupteinnahmequelle. Im Jahr 2017 wurden weltweit fast 600 Mrd. US-Dollar von MigrantInnen in ihre Herkunftsländer überwiesen. Heimatüberweisungen oder Rücküberweisungen (engl. Remittances) sind Geldbeträge, die zur Unterstützung der Angehörigen in ihre Herkunftsländer überwiesen werden. Bezogen auf die Summe der Heimatüberweisungen ist Deutschland im weltweiten Vergleich das viertgrößte und innerhalb der EU das mit Abstand größte Senderland. Aber mit 7,2 % durchschnittlichen Kosten pro Überweisung liegt Deutschland nicht nur über dem Durchschnitt der G20 und der Welt insgesamt – es ist auch das zweitteuerste Land innerhalb der EU.

(Dr. Pedro Morazán u.a., 4 Seiten)

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Flyer "Auf zu einem UN-Treaty! Der UN-Prozess für weltweit verbindliche Regeln zu Wirtschaft und Menschenrechten"

Art.-Nr.: 2018-05

Erscheinungsjahr: 2018

Handels- und Investitionsschutzabkommen erleichtern Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen ihre Interessen mit einklagbaren Rechten. Für den Schutz der Menschenrechte bei weltweiten Unternehmenstätigkeiten gibt es dagegen nur freiwillige Leitprinzipien. Das muss sich ändern, denn Menschenrechte brauchen Verbindlichkeit! Die Weltgemeinschaft braucht ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten!
Der Kurzflyer der Treaty Alliance Deutschland, in der SÜDWIND mitwirkt, informiert über den UN-Prozess für weltweit verbindliche Regeln zu Wirtschaft und Menschenrechten.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 2 Seiten)

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Position paper of the Treaty Alliance Germany on the UN treaty process: Toward global Regulation on Human Rights and Business

Art.-Nr.: 2017-55

Year of publication: 2017

Trade and investment protection agreements facilitate business enterprises’ access to markets and raw materials, and protect investor interests with enforceable rights. Although human rights are a cornerstone of international law, so far there are only voluntary guidelines to safeguard them within the activities of global enterprises. This needs to change; human rights need a mandatory commitment. This is where the “UN treaty process” comes in. It offers the chance for binding international regulation of global business: Since 2015, an intergovernmental working group has been negotiating an international human rights treaty that is binding for the contractual parties, outlines clear rules for business enterprises and strengthens access to justice for affected parties.

The Treaty Alliance (www.treatymovement.com) is an international association of more than 1000 civil society organizations and individuals formed with the aim of supporting progress toward an international human rights treaty on transnational corporations and other business enterprises. This position paper was compiled by the following member organizations of the Treaty Alliance Germany (www.cora-netz.de/treaty): Attac Deutschland, Brot für die Welt, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland, Christliche Initiative Romero, CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, FEMNET, FIAN Deutschland, Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika, Forum Fairer Handel, Forum Umwelt und Entwicklung, Global Policy Forum, INKOTA-netzwerk, medico international, MISEREOR, PowerShift, SÜDWIND and WEED. The positions published here are supported by the network’s member organizations.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 20 pages)

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Positionspapier der Treaty Alliance Deutschland zum UN-Treaty-Prozess: Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft

Art.-Nr.: 2017-54

Erscheinungsjahr: 2017

Handels- und Investitionsschutzabkommen erleichtern Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen Investoreninteressen mit einklagbaren Rechten. Zwar sind die Menschenrechte ein Grundpfeiler des Völkerrechts, doch für ihren Schutz bei weltweiten Unternehmenstätigkeiten gibt es bislang nur freiwillige Leitprinzipien. Das muss sich ändern, denn Menschenrechte brauchen Verbindlichkeit!
Mit dem sogenannten „UN-Treaty-Prozess“ soll ein internationales Menschenrechtsabkommen erarbeitet werden, das für die Vertragsparteien verbindlich ist, klare Regeln für Unternehmen schafft und damit den Betroffenen Klagemöglichkeiten eröffnet. Seit 2015 verhandelt eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe bei den Vereinten Nationen über das künftige Abkommen.

In der Treaty Alliance (www.treatymovement.com) haben sich mehr als 1000 zivilgesellschaftliche Organisationen und Einzelpersonen zu einem internationalen Bündnis zusammengeschlossen, um den Prozess hin zu einem globalen Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen zu unterstützen. Das vorliegende Positionspapier wurde erstellt von den folgenden Mitgliedsorganisationen der Treaty Alliance Deutschland (www.cora-netz.de/treaty): Attac Deutschland, Brot für die Welt, BUND, Christliche Initiative Romero, CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, FEMNET, FIAN Deutschland, Forschungs-und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika, Forum Fairer Handel, Forum Umwelt und Entwicklung, Global Policy Forum, INKOTA-netzwerk, medico international, MISEREOR, PowerShift, SÜDWIND, WEED. Die darin veröffentlichten Positionen werden von den Mitgliedsorganisationen des Netzwerks im Rahmen ihres Mandats mitgetragen.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 20 Seiten)

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FS Perspektive wechseln! EU-Handels- und Investitionspolitik und die SDG in Afrika

Art.-Nr.: 2017-53

Erscheinungsjahr: 2017

Mit der Agenda 2030 einigte sich die internationale Gemeinschaft im Jahr 2015 auf einen umfangreichen Orientierungsrahmen für nachhaltige Entwicklung. Als Kernstück zur Umsetzung gelten die „Nachhaltigen Entwicklungsziele“ (Sustainable Development Goals –SDG). Doch für die Umsetzung der ambitionierten Ziele braucht es hohe Investitionen. Dabei kommt der Kooperation mit dem Privatsektor eine immer bedeutendere Rolle zu. So hat die Europäische Union (EU) im September 2016 die Europäische Investitionsoffensive (EIP) als ein Instrument für die Umsetzung der SDG in Afrika gestartet. Wünschenswert wäre, wenn den Kooperationen ein menschenrechtsbasierter Ansatz und international anerkannte Richtlinien und Prinzipien wie z.B. die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte zu Grunde lägen. Stattdessen stellt sich die Frage, inwieweit ein solcher Ansatz mit der neoliberalen Ausrichtung einer Handels- und Investitionspolitik in Einklang bringen lässt, die den Konkurrenzkampf um Standorte und Märkte in den Mittelpunkt stellt.

(Dr. Pedro Morazán, 4 Seiten)

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Freitag-Beilage: Profitmaximierung fuer eine bessere Welt

Art.-Nr.: 2017-52

Erscheinungsjahr: 2017

„Niemanden zurück lassen“ - das ist das Motto der Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen (SDG), die im Jahr 2015 von den Vereinten Nationen (UN) verabschiedet wurde. Bis zum Jahr 2030 soll die weltweite Armut vollständig überwunden werden. Die SDG verbinden dabei soziale mit wirtschaftlichen und ökologischen Zielen, gelten für reiche und arme Länder gleichermaßen und gehen auf Fragen von Ungleichheit, Produktions- und Konsummuster ein. Zusammen mit dem Klimaabkommen von Paris gehört die Agenda 2030 gegenwärtig zu den wichtigsten Vorhaben der Weltgemeinschaft. Die notwendigen Investitionen zur Erreichung dieser Ziele sind enorm und der öffentliche Sektor ist in den vergangenen Jahrzehnten durch die Steuerpolitik immer weiter geschrumpft worden. Daher setzen beide internationale Abkommen stark auf das Engagement des Privatsektors. Dieser steht angesichts der dürftigen Renditeaussichten auf den Kapitalmärkten bereit. Was aber kann die Privatwirtschaft für die Umsetzung der Agenda 2030 in armen Ländern leisten? Und wie lassen sich die Umwelt- und Sozialagenden mit dem Profitstreben der Unternehmen vereinen? Den Chancen stehen nicht unerhebliche Risiken gegenüber, die es genau zu untersuchen gilt. Dazu wollen wir auf diesen Seiten beitragen.

(Irene Knoke u.a.)

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Taz-Beilage: Profitmaximierung fuer eine bessere Welt

Art.-Nr.: 2017-50

Erscheinungsjahr: 2017

„Niemanden zurück lassen“ - das ist das Motto der Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen (SDG), die im Jahr 2015 von den Vereinten Nationen (UN) verabschiedet wurde. Bis zum Jahr 2030 soll die weltweite Armut vollständig überwunden werden. Die SDG verbinden dabei soziale mit wirtschaftlichen und ökologischen Zielen, gelten für reiche und arme Länder gleichermaßen und gehen auf Fragen von Ungleichheit, Produktions- und Konsummuster ein. Zusammen mit dem Klimaabkommen von Paris gehört die Agenda 2030 gegenwärtig zu den wichtigsten Vorhaben der Weltgemeinschaft. Die notwendigen Investitionen zur Erreichung dieser Ziele sind enorm und der öffentliche Sektor ist in den vergangenen Jahrzehnten durch die Steuerpolitik immer weiter geschrumpft worden. Daher setzen beide internationale Abkommen stark auf das Engagement des Privatsektors. Dieser steht angesichts der dürftigen Renditeaussichten auf den Kapitalmärkten bereit. Was aber kann die Privatwirtschaft für die Umsetzung der Agenda 2030 in armen Ländern leisten? Und wie lassen sich die Umwelt- und Sozialagenden mit dem Profitstreben der Unternehmen vereinen? Den Chancen stehen nicht unerhebliche Risiken gegenüber, die es genau zu untersuchen gilt. Dazu wollen wir auf diesen Seiten beitragen.

(Irene Knoke u.a.)

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Bündniszeitung "Menschenrechte vor Profit" der Treaty Alliance Deutschland

Art.-Nr.: 2017-49

Erscheinungsjahr: 2017

Wenn Handels- und Investitionsabkommen mit Menschenrechten in Konflikt geraten, ziehen Letztere meist den Kürzeren. Ein UN-Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen (UN-Treaty) böte die Chance, den Vorrang von Menschenrechten im Völkerrecht festzuschreiben. Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hat nun eine Bündniszeitung als taz-Beilage veröffentlicht. Die Autorinnen und Autoren beschäftigen sich in ihren Artikeln mit den folgenden Fragen: Welche Lehren können aus den Debatten um TTIP mit Blick auf den UN-Treaty-Prozess gezogen werden? Warum ist staatliche Regulierung notwendig, um Sklavenarbeit zu unterbinden? Welche Rechtslücken bestehen in Deutschland? Warum werden Agrarkonzerne und Investoren bislang nicht für Landraub zur Rechenschaft gezogen? Warum reicht es nicht, die „Macht der KonsumentInnen“ zu beschwören? Wie müssen Arbeitsinspektionen ausgestaltet sein, um ArbeitnehmerInnenrechte global wirksam durchzusetzen?

(Unter Mitarbeit von Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

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Privatinvestitionen für das Klima? Klimapolitik im Kontext der Agenda 2030

Art.-Nr.: 2017-48

Erscheinungsjahr: 2017

Es scheint mittlerweile unumstritten, dass Privatinvestitionen zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) und insbesondere für den Klimaschutz in Entwicklungsländern eine wichtige Rolle spielen. Gegenwärtig wird jedoch zu einseitig auf die Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen für private Investitionen sehr zum Nutzen der großen internationalen Unternehmen gesetzt. Hierfür werden auch unter Einbeziehung öffentlicher Entwicklungsgelder verschiedene Instrumente geschaffen, mittels derer möglichst viel privates Kapital mobilisiert werden soll. Soziale und ökologische Risiken für die Empfängerländer der Investitionen und für die Bevölkerung, vor allem bei Großprojekten, werden dabei zu wenig berücksichtigt.  Es ist daher unerlässlich, dass internationale Umwelt- und Sozialstandards für Investitionen verbindlich eingehalten werden. Ferner sollten sich auch Privatinvestitionen stärker in nationale Umwelt- und Entwicklungsstrategien einpassen. Um zu gewährleisten, dass die nationale Politik eine lenkende Rolle einnehmen kann, müssen vor allem die staatlichen Institutionen gestärkt werden. Nicht zuletzt sollten lokale Potenziale stärker in den Mittelpunkt rücken. Hierfür muss auch eine Finanzierung verstärkt für kleine und mittelgroße Projekte bereitgestellt werden, die insbesondere heimische kleine und mittlere Unternehmen einbinden. Damit können oft größere Effekte für die Erreichung verschiedener SDG erzielt werden als mit dem Versuch, mit möglichst großen Unternehmen oder kapitalstarken Investoren möglichst viel privates Kapital zu hebeln.

(Irene Knoke, 24 Seiten)

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Fact Sheet: Zwischen Recht und Realität. Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen

Art.-Nr.: 2017-47

Erscheinungsjahr: 2017

Was wäre gewesen, wenn die ArbeiterInnen, die in einer der Textilfirmen im Rana Plaza-Gebäude in Dhaka / Bangladesch arbeiteten, im April des Jahres 2013 über frei gewählte betriebliche Interessenvertretungen verfügt hätten? Wäre die Sicherheit der Beschäftigten wichtiger gewesen als das Geschäftsinteresse der Firmeninhaber?

Diese und andere „Was wäre wenn …“-Fragen kann man zwar nicht befriedigend beantworten, man kann aus ihnen aber für die Zukunft lernen. Für die Textil- und Bekleidungsfirmen in Bangladesch müsste das u.a. bedeuten, ihre Beschäftigten zur Wahl von Interessenvertretungen zu ermuntern und mit diesen gewählten VertreterInnen dann über die Arbeitsbedingungen im Allgemeinen und über die Sicherheit am Arbeitsplatz im Besonderen zu verhandeln.

Vor einem potentiellen nächsten Rana Plaza sind dafür noch erhebliche Schritte nötig. Doch nicht nur für die Verbesserung der Sicherheit am Arbeitsplatz ist die (theoretische und praktische) Vereinigungsfreiheit der Beschäftigten ein substanzieller Schritt. Auch für den Kampf um höhere Löhne oder die Reduzierung der regulären Arbeitszeit ist Vereinigungsfreiheit zentral.

(Dr. Sabine Ferenschild, 4 Seiten)

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