Publikationen

Zwischen Recht und Realität - Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen

Art.-Nr.: 2017-44

Erscheinungsjahr: 2017

Vor fast 70 Jahren erweiterte die Internationale Ar­beitsorganisation (ILO) das internationale Arbeitsrecht um zwei zentrale Übereinkommen: das Übereinkom­men über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts (Nr. 87 von 1948) und das Über­einkommen über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechtes und des Rechtes zu Kollektivver­handlungen (Nr. 98 von 1949). Beide Übereinkommen zählen zu den Menschenrechten bei der Arbeit und wurden von vielen ILO-Mitgliedsstaaten im Laufe der letzten Dekaden ratifiziert. Allerdings zählen wichtige Wirtschaftsnationen wie China oder die USA zu den ILO-Mitgliedern, die diese Übereinkommen nach wie vor nicht ratifiziert haben.

Die vorliegende Studie führt in die Entstehung und In­halte dieser zwei Kernarbeitsnormen ein und erläutert das Aufsichtssystem, mit dem die ILO die Einhaltung dieser Übereinkommen überprüft. Anhand von zwei Beispielländern, China und Bangla­desch, wird dargestellt wie heute, fast 70 Jahre nach der Annahme der Übereinkommen, die Verankerung von Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen im nationalen Recht aussieht und wie sie sich in der Realität gestaltet. In beiden Ländern existieren ekla­tante Mängel in der Umsetzung der Übereinkommen, wodurch sie sozusagen zu Hoch-Risikoländern für Be­schäftigte werden. Deshalb lautet eine der abschlie­ßenden Forderungen in dieser Studie, dass die ILO eine Offensive zu weiteren Ratifizierungen dieser wichtigen Übereinkommen anstrengen muss.

(Dr. Sabine Ferenschild, 28 Seiten)

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Auszug Flucht und Migration_Großbaustelle Nachhaltigkeit - Deutschland und die globale Nachhaltigkeitsagenda

Art.-Nr.: 2017-38

Erscheinungsjahr: 2017

Mehr als 65 Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Hunger oder Natur- katastrophen. Das sind so viele wie noch nie. Die Zahl der Migrantinnen und Migranten wird auf ca. 240 Millionen Menschen weltweit geschätzt. Zunehmende Mobilität und Migration sind auch eine Folge sowie eine Antwort auf die globalen und nationalen Ungleichheiten.
Die ökonomische Globalisierung hat, neben einer starken Einkommenspolarisierung in allen Ländern, die Einkommensdifferenzen zwischen den Ländern des globalen Nordens und des globalen Südens weiter vertieft.  Die Liberalisierung von Handel und Finanzen, die mit Hilfe von WTO und IWF umgesetzt wurden, spielten dabei  eine entscheidende Rolle. Die Agenda 2030 bietet einen Rahmen, wichtige Dimensionen von Ungleichheit mit  einer positiven Gestaltung von Migration zu verbinden. Bislang bieten die Gesetzeslage und die Nachhaltigkeits- strategie der Bundesregierung hier nur unzureichende Instrumente.

(Dr. Pedro Morazán, 9 Seiten)

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Fact Sheet: Mission gescheitert? Die Internationale Arbeitsorganisation und ihr Einsatz für menschenwürdige Arbeit

Art.-Nr.: 2017-37

Erscheinungsjahr: 2017

Die Kriegserfahrungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts, aber auch die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und sozialen Verwerfungen des 19. Jahrhunderts führten zur Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die erstmals Arbeits- und Sozialrechte im Völkerrecht verankerte. Mit der ILO sollten Rahmenbedingungenfür menschenwürdige Arbeit geschaffen, die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Menschen verbessert und so der Weltfrieden gesichert werden.    

(Dr. Sabine Ferenschild, 6 Seiten)

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Mission gescheitert? Die Internationale Arbeitsorganisation und ihr Einsatz für menschenwürdige Arbeit

Art.-Nr.: 2017-36

Erscheinungsjahr: 2017

Mit der Gründung der ILO vor fast 100 Jahren bewies die Staatengemeinschaft ihr gewachsenes Bewusstsein dafür, dass sozialpolitische und arbeitsrechtliche Fragen nicht nur innenpolitische, sondern vielmehr internationale Bedeutung haben. Als Meilenstein in der Formulierung und Umsetzung internationalen Arbeitsrechts bildete die ILO damals die Antwort der Staaten auf die Herausforderungen durch Krieg, soziale Spaltungsprozesse und Revolution. Sie schufen eine Organisation, die mit Legislative (Internationale Arbeitskonferenz), Exekutive (Verwaltungsrat), einem Verwaltungsapparat (Internationales Arbeitsamt) und Kontroll- und Aufsichtsgremien (Sachverständigenausschuss, Konferenzausschuss, Ausschuss für Vereinigungsfreiheit) ausgestattet wurde. Durch sozialen Dialog zwischen Staaten, Arbeitgebergruppen und Arbeitnehmervertretungen sollte sie zur Stabilisierung des Weltfriedens und sicheren Lebensbedingungen für die Beschäftigten beitragen. Angesichts der bald 100-jährigen Geschichte dieser ältesten UN-Organisation fällt der Blick auf die realexistierenden globalen Arbeitswelten allerdings ernüchternd aus: Die Herausforderungen scheinen größer zu sein als die Erfolge, schlechte Arbeitsbedingungen und viele Formen von Arbeitsrechtsverletzungen sind nach wie vor Alltag. Ist die Mission der ILO also gescheitert?

(Dr. Sabine Ferenschild, 36 Seiten, überarbeitete Fassung)

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Fact Sheet: Der Marshallplan mit Afrika. Kleiner aber einseitiger Schritt in die richtige Richtung

Art.-Nr.: 2017-31

Erscheinungsjahr: 2017

Mit dem Anfang 2017 veröffentlichten „Marshallplan mit Afrika“ hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller den Anspruch erhoben, einen Paradigmenwechsel in den Beziehungen zu Afrika einzuleiten. Mit insgesamt zehn Thesen werden die allgemeinen Leitlinien eines solchen Paradigmenwechsels skizziert. Dabei geht es um eine Sammlung von Fakten und Lösungsansätzen, die sich auf die besondere Situation des afrikanischen Kontinents beziehen. Zu den Fakten gehören u. a. das Bevölkerungswachstum, die Jugendarbeitslosigkeit und die schlechte Regierungsführung. Für notwendig halten die AutorInnen des Papiers die Sicherstellung der Ernährung, den Zugang zu Energie, Ressourcenschutz und Arbeitsplätze für mehr als 100 Millionen junger Afrikanerinnen und Afrikaner, wie es gleich in der ersten These benannt wird. Außer vorsichtigen Andeutungen in Richtung „gerechter Handel, den Kampf gegen illegale Finanzströme und den Stopp von Waffenlieferungen in Krisengebiete“ ist allerdings nicht viel Neues in den Thesen zu finden, das die Bezeichnung Paradigmenwechsel verdienen würde.

(Irene Knoke, Dr. Pedor Morazán, 6 Seiten)

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Fact Sheet: Migration und Flucht in Zeiten der Globalisierung

Art.-Nr.: 2017-18

Erscheinungsjahr: 2017

Mehr als 60 Mio. Menschen befinden sich derzeit weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Hunger oder Naturkatastrophen. Das sind so viele wie noch nie. Die Zahl der MigrantInnen wird auf ca. 240 Mio. Menschen weltweit geschätzt. Die meisten von ihnen bewegen sich in und zwischen den Ländern des Südens. Aber auch die Süd-Nord-Migration hat in den letzten Jahren zugenommen. Die Länder des Nordens haben sich in den 1980er und 1990er Jahren sehr stark für Freihandel und freie Kapitalbewegungen über Grenzen hinweg eingesetzt. Privatinvestitionen sollten dort angesiedelt werden, wo die Arbeitskräfte am billigsten und staatliche Regulierungen am schwächsten sind. In der neoliberalen Globalisierung sollen sich demnach zwar das Kapital und die Waren, nicht aber die Menschen frei über nationale Grenzen hinweg bewegen dürfen.

(Dr. Pedro Morazán, 4 Seiten)

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Fact Sheet: Green Economy, die Entwicklungsländer und der Welthandel

Art.-Nr.: 2017-12

Erscheinungsjahr: 2017

Der Welthandel wird oft als „Kernbereich der Globalisierung“ bezeichnet. Kein Wunder also, dass im ideologischen Diskurs von Populisten das Gespenst des Handelskriegs wieder Einzug erhält: Der Brexit hat dem Projekt EU einen Dämpfer versetzt und die Absagen des neuen US-Präsidenten Donald Trump an bereits verhandelte Abkommen mit Anrainerstaaten im Pazifik und mit Europa haben die bislang bestehende Euphorie für den Freihandel erheblich gedämpft. Die Legende vom Freihandel, der eine Steigerung von Wohlstand in allen Ländern möglich macht, steht häufig im Widerspruch mit der erlebten Situation vieler Menschen nicht nur im globalen Süden. Was sind die Alternativen, um dem aufkeimenden Protektionismus in den reichen Ländern entgegen zu wirken? Sind regionale Integrationsprojekte in Entwicklungsländern eine Alternative zum globalen Freihandel? Oder sind eher die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU der Königsweg?

(Dr. Pedro Morazán, 4 Seiten)

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Wie nachhaltig kann Freihandel sein? Vom Verhältnis zwischen Green Economy und Welthandel

Art.-Nr.: 2016-49

Erscheinungsjahr: 2016

Inhalt: Welthandel und Entwicklungsländer, Welthandel und Green Economy, Alternative Auffassungen, Schlussfolgerungen

(Dr. Pedro Morazán, 15 Seiten)

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Zum europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik. Anforderungen aus Sicht der Zivilgesellschaft

Art.-Nr.: 2016-32

Erscheinungsjahr: 2016

Armutsbekämpfung bleibt die wichtigste gemeinsame Herausforderung. Die Vision des neuen EU-Konsens sollte die Überwindung von Armut in all ihren Dimensionen, die Bekämpfung von Ungleichheit in und zwischen den Ländern und den Schutz von natürlichen Ressourcen beinhalten. Jedes Land sollte in der Lage sein, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Dimensionen einer nachhaltigen Entwicklung zu gestalten. Konventionelles Wachstum als Maßstab von Wohlstand wird durch nachhaltige Entwicklung ersetzt.

(Dr. Pedro Morazán, 9 Seiten)

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Folgen des Freihandels. Das Ende des Welttextilabkommens und die Auswirkungen auf die Beschäftigten

Art.-Nr.: 2016-03

Erscheinungsjahr: 2016

Die Frage nach Chancen und Grenzen eines globalisierten Freihandels wird derzeit in Deutschland kontrovers diskutiert. Während Teile der Wirtschaft und Akteure aus der Politik die Segnungen des freien Marktes nicht genug preisen können, sind Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, Kulturschaffende sowie viele kleine und mittlere Unternehmen eher skeptisch. Für eine seriöse Diskussion über die Folgen des Freihandels ist es sinnvoll, einen Blick auf den seit 2005 weitgehend liberalisierten Weltmarkt für Textilien und Bekleidung zu werfen.

Die Arbeitsbedingungen der Näherinnen und Näher, die für Hungerlöhne die Kleidung der großen Textilmarken herstellen, verdeutlichen, dass Freihandel in der Regel nicht zum Nutzen aller Beteiligten funktioniert. Wohlstand ist für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den meisten Produktionsländern weiter eine Illusion. Nicht nur, weil die mageren Einkommen kaum zum Leben reichen, sondern auch wegen des oft mangelhaften Arbeitsschutzes und der daraus resultierenden Gefahren für Leib und Leben. Unglücke wie das von Rana Plaza oder der Brand bei Ali Enterprise sind nur die bekanntesten Beispiele. Die allermeisten Arbeitsunfälle schaffen es erst gar nicht in die Schlagzeilen unserer Medien. Diese Katastrophen machen auch die Verantwortung der großen Bekleidungsmarken deutlich. Sie profitieren mit hohen Gewinnmargen von der Ausbeutung der Beschäftigten und setzen mit ihrer Marktmacht den produzierenden Subunternehmen zu. Aufträge werden nur an die billigsten Produzenten an den billigsten Standorten vergeben. Soziale Kriterien spielen bei der Auswahl faktisch kaum eine Rolle.

Zehn Jahre nach dem Ende des Welttextilabkommens, mit dem Jahrzehnte der Regulierung des Handels für Textilien und Bekleidung zu Ende gingen, lenken Otto Brenner Stiftung und IG Metall mit der Förderung und der Veröffentlichung der hier vorliegenden Studie den Blick auf die Entwicklung der Arbeitsbedingungen in der globalen Textil- und Bekleidungsindustrie. Nach Vorgängerstudien aus den Jahren 2004 und 2009 fragt diese Untersuchung nun danach, wie sich die Handelsliberalisierung auf die Textil- und Bekleidungsindustrie sowie die Arbeitsbedingungen in sieben zentralen Produktionsländern ausgewirkt haben.

(Dr. Sabine Ferenschild u.a., 152 Seiten)

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